ALLGEMEINE VERKAUFSBEDINGUNGEN
ROKMOB® – EMS SASU
Identifikation des Verkäufers
EMS SASU, unter der eingetragenen Marke ROKMOB®
SASU mit einem Stammkapital von 10.000 €
Sitz: 15 rue des Chartreux – 62500 Saint-Martin-lez-Tatinghem – Frankreich
SIREN: 924 777 774
SIRET: 924 777 774 00010
RCS: Boulogne-sur-Mer
APE-Code: 47.59A
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: FR56 924777774
Telefon: 03 10 45 38 40
1 – Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (AVB) gelten für sämtliche Verkäufe von Produkten und Dienstleistungen, die von der Gesellschaft EMS SASU unter der Marke ROKMOB® an gewerbliche Kunden erbracht werden.
Die Produkte von ROKMOB® sind für die Möblierung und Gestaltung von Gemeinschaftsbereichen bestimmt, insbesondere in den Bereichen psychische Gesundheit, Psychiatrie, Sozial- und Gesundheitswesen sowie Behinderung, ohne medizinische Zweckbestimmung.
Jede Bestellung setzt die vollständige und uneingeschränkte Zustimmung des Kunden zu diesen AVB voraus, unter Ausschluss aller anderen Dokumente.
2 – Geistiges Eigentum und Vertraulichkeit
Die eingetragene Marke ROKMOB® bleibt ausschließliches Eigentum von EMS SASU. Jede vollständige oder teilweise Vervielfältigung, Nutzung oder Verbreitung ohne vorherige schriftliche Genehmigung ist untersagt.
Studien, Pläne, Zeichnungen sowie technische oder kommerzielle Unterlagen, die von EMS SASU übergeben werden, bleiben deren ausschließliches Eigentum und sind streng vertraulich. Sie dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung weder an Dritte weitergegeben noch genutzt werden.
3 – Nutzung in sensiblen Umgebungen (psychische Gesundheit, Psychiatrie, Behinderung)
Die Produkte von ROKMOB® sind für den intensiven Einsatz in sensiblen Gemeinschaftsumgebungen konzipiert.
EMS SASU kann jedoch nicht haftbar gemacht werden für:
- eine nicht bestimmungsgemäße oder zweckentfremdete Nutzung der Möbel,
- unvorhersehbares, gewalttätiges oder selbstverletzendes Verhalten der Nutzer,
- mangelnde Aufsicht, Betreuung oder interne Organisation des Kunden,
- eine vom Kunden festgelegte Aufstellung oder Konfiguration.
Die Auswahl der Produkte, ihre Aufstellung sowie ihre Eignung für interne Protokolle liegen in der ausschließlichen Verantwortung des Kunden.
4 – Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise sind in Euro ohne Steuern (netto) angegeben. Die jeweils anwendbare MwSt. sowie Lieferkosten werden im Angebot oder bei der Bestellung hinzugefügt.
Etwaige Gutschriften werden automatisch auf eine spätere Rechnung angerechnet.
Ohne Folgendes wird keine Leistung begonnen:
- Eingang eines datierten und unterzeichneten Bestellscheins,
- Zahlung einer Anzahlung von 30 % des Gesamtbetrags inkl. MwSt..
Sofern nicht schriftlich anders vereinbart, sind Rechnungen sofort ohne Skonto bei vorzeitiger Zahlung fällig.
Bei Zahlungsverzug werden von Rechts wegen und ohne vorherige Mahnung fällig:
- Verzugszinsen, berechnet auf Basis des Refinanzierungssatzes der Europäischen Zentralbank zuzüglich 10 Prozentpunkten,
- eine pauschale Entschädigung von 40 € für Beitreibungskosten.
5 – Gesetzliche Gewährleistung für versteckte Mängel und Konformität
Die gesetzliche Gewährleistung beginnt am Lieferdatum.
Von der Garantie ausgeschlossen sind:
- Mängel, die aus einer nicht bestimmungsgemäßen Nutzung resultieren,
- Schäden aufgrund höherer Gewalt (Naturkatastrophen, Brand, Überschwemmung, Konflikte, Vandalismus usw.),
- jede Änderung oder Reparatur, die ohne vorherige Zustimmung durchgeführt wurde.
Eine Reparatur oder ein Austausch im Rahmen der Gewährleistung führt nicht zu einer Verlängerung ihrer Dauer.
Jeder Mangel oder versteckte Mangel ist EMS SASU innerhalb einer Frist von maximal 15 Tagen ab seiner Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Andernfalls gilt der Kunde als ausgeschlossen.
6 – ROKMOB®-Herstellergarantie
Die Produkte der Produktlinie ROKMOB® profitieren von einer lebenslangen Garantie gegen Bruch infolge eines Herstellungsfehlers.
Von der Garantie ausgeschlossen sind:
- die Nichtbeachtung der Vorgaben für Warenannahme, Montage, Nutzung, Pflege oder Lagerung
- ästhetische Beeinträchtigungen
- die Verwendung nicht empfohlener Reinigungsmittel
- Kratzer, Stöße durch Werkzeuge oder Fahrzeuge, Brände
- die natürliche Alterung der Materialien
Die Garantie gilt ausschließlich gegen Vorlage der Originalkaufrechnung.
7 – Produkte
Abmessungen, Farben, Texturen, Strukturen und Gewichte der Materialien können fertigungstypische Abweichungen aufweisen, die im professionellen Gebrauch toleriert werden.
Die dargestellten Fotos, Illustrationen und Muster haben keinen vertraglichen Wert.
EMS SASU übernimmt keine Haftung bei unsachgemäßer Nutzung der Möbel, die zu Personen- oder Sachschäden führt.
8 – Lieferung und Fristen
Der Gefahrübergang erfolgt mit der Übergabe der Waren an den Frachtführer, ab Werk EMS SASU.
Jede Reklamation bezüglich eines offensichtlichen Mangels oder einer Nichtkonformität ist innerhalb von 5 Werktagen nach Lieferung per Einschreiben mit Rückschein einzureichen. Ohne konkrete und eindeutig belegte Vorbehalte ist kein Rechtsbehelf möglich.
Lieferfristen werden unverbindlich angegeben. Eine Überschreitung kann die Haftung von EMS SASU nicht begründen.
EMS SASU kann nicht für eine Verzögerung haftbar gemacht werden, die einem Drittanbieter zuzuschreiben ist, der direkt vom Kunden beauftragt wurde.
9 – Installationsbedingungen
Jeder Einsatz wird im Voraus von EMS SASU geplant.
Der Kunde gewährleistet geeignete Arbeitsbedingungen: freier Zugang, freie Fläche, Einhaltung der Sicherheitsvorschriften.
Jede Änderung gegenüber den ursprünglichen Plänen liegt in der ausschließlichen Verantwortung des Kunden.
10 – Eigentumsvorbehalt
Die Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der geschuldeten Beträge Eigentum von EMS SASU.
Der Gefahrübergang erfolgt jedoch bereits bei der Lieferung.
11 – Haftung
Die Haftung von EMS SASU ist strikt auf den Austausch oder die Reparatur des als mangelhaft anerkannten Produkts beschränkt.
EMS SASU kann nicht für indirekte, immaterielle oder Folgeschäden haftbar gemacht werden, noch für Schäden, die resultieren aus:
- einer nicht bestimmungsgemäßen Nutzung,
- mangelnder Wartung,
- einer Veränderung der Möbel,
- einer vom Kunden festgelegten Gestaltung/Anordnung.
12 – Regulatorische Einstufung der Produkte
Die unter der Marke ROKMOB® vertriebenen Produkte sind Möbelelemente zur Ausstattung von Gemeinschaftsbereichen, einschließlich Einrichtungen für psychische Gesundheit, Psychiatrie und sozialmedizinische Strukturen.
Sie sind nicht dazu bestimmt, eine Krankheit oder Behinderung zu verhindern, zu diagnostizieren, zu überwachen, zu behandeln oder zu lindern.
13 – Anwendbares Recht und zuständiges Gericht
Diese AVB unterliegen dem französischen Recht.
Für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Auslegung oder Ausführung ist ausschließlich das Handelsgericht Boulogne-sur-Mer zuständig.
